Wie geht es weiter mit der EU?

 

Wann gehen die Verhandlungen des Bundesrates mit der EU weiter? Wie wird künftig das Verhältnis zwischen der Schweiz und der Europäischen Union aussehen? Was bedeutet das insbesondere für die Personenfreizügigkeit, von der viele Schweizer profitieren?

 

Diese Fragen beschäftigten die rund 400 Teilnehmer des 98. Auslandschweizer-Kongresses, der wegen Corona erst im dritten Anlauf endlich vom 19. bis 21. August in Lugano stattfinden konnte. In ihrer Resolution forderten die 85 Delegierten den Bundesrat eindringlich auf, die Verhandlungen mit der EU wieder aufzunehmen. Immerhin leben rund 450.000 Schweizerinnen und Schweizer in der EU, wovon ein Viertel nur die Schweizer Staatsbürgerschaft hat, also direkt vom Abkommen profitiert. Bundespräsident Ignazio Cassis ging in seiner Rede allerdings nicht auf dieses Thema ein.

 

Einen Hoffnungsschimmer gab es in Sachen E-Voting. Zum einen befasst sich damit eine Arbeitsgruppe im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Fortschritte könnte es aber auch geben durch die Entwicklung einer E-ID, einer elektronischen Identität. Sie könnte nicht nur für Wahlen und Abstimmungen genutzt werden, sondern würde auch den Zugang zu Schweizer Banken verbessern. Immerhin drei Banken, die Banque Cantonale de Genève, die Zürcher Kantonalbank und Hauptsponsor Yapeal, widerlegten mit ihren Ständen die These, dass Schweizer Banken kein Interesse an Auslandschweizern als Kunden hätten.

 

Die ASO Deutschland war mit fünf Delegierten in Lugano vertreten. Mit ASO-Präsident Albert Küng ist Deutschland seit einem Jahr wieder im ASO-Vorstand vertreten. Darüber hinaus waren 15 weitere Schweizer aus Deutschland nach Lugano gekommen, um sich vor Ort über die aktuellen Probleme der 5. Schweiz zu informieren und langjährige Kontakte zu anderen Auslandschweizern zu pflegen.

 

Weitere Infos dazu finden sich auf der Seite der ASO Schweiz sowie bei Swissinfo.